02.05.2020

Weitere Erleichterungen geplant

In der Videokonferenz der Bundesregierung mit den 16 Regierungschefinnen und –chefs erfolgte am 30. April 2020 ein Abgleich der Entwicklungen in den Bundesländern nach den letzten Erleichterungen. Zugleich wurden weitere Lockerungen vereinbart, die in Brandenburg teilweise bereits umgesetzt sind.

Beschlossen wurde:

  • Gottesdienste sollen bundesweit wieder ermöglicht werden. Dies ist in der aktuellen Brandenburger Eindämmungsverordnung und unter Einhaltungen klarer Regeln bereits zum 4. Mai umgesetzt.

  • Kultureinrichtungen, wie Museen und Gedenkstätten sowie auch Zoologische Gärten, Wildgehege und Tierparks können – ebenfalls unter Einhaltung klarer Regeln - wieder öffnen. Auch dies ist in Brandenburg seit 22. April bereits wieder möglich.

  • Spielplätze können wieder geöffnet werden. Brandenburger will das in einer zu aktualisierenden Verordnung wieder ab 9. Mai ermöglichen.

Ebenfalls vereinbart wurde, Krankenhauskapazitäten wieder für planbare Operationen freizugeben. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher ist dazu bereits mit den Krankenhäusern im Gespräch.

Dies gilt in Brandenburg weiterhin für alle Veranstaltungen außer Gottesdienste und religiöse Veranstaltungen (ab 4. Mai) oder Demonstrationen mit bis zu 50 Teilnehmenden. Auch in anderen Bundesländern gibt es keine anderen Veranstaltungen, denn es bleibt bei grundsätzlichen Kontaktbeschränkungen. Die Ministerpräsidenten haben sich mit der Bundesregierung für den 6. Mai erneut verabredet. Themen sollen dabei u. a. sein:

  • Konzepte zum Umgang mit der touristischen Infrastruktur, wie Hotels und Gaststätten.

  • Weitere schrittweise Öffnung von Schulen, Kita-Angebote und Sportbetrieb

Voraussichtlich am 8. Mai wird das Kabinett zusammentreten und aktuell erforderliche Aktualisierungen beraten. Ab 9. Mai wird es eine neue Eindämmungsverordnung geben, unter anderem zu Spielplätzen.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie auf: brandenburg.de

Staatskanzlei des Landes Brandenburg