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Afrikanische Schweinepest: Neue Allgemeinverfügung als Notbekanntmachung

Aufgrund der Eilbedürftigkeit der Regelungen auf den Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in unmittelbarem räumlichen Zusammenhang mit dem Gebiet des Landkreises Oder-Spree erfolgt die öffentliche Bekanntmachung dieser Allgemeinverfügung als Notbekanntmachung nach § 3 Bekanntmachungsverordnung (BekanntmV) über die Veröffentlichung im Internet auf der Website des Landkreises Oder-Spree. Gemäß § 41 Absatz 4 Satz 4 VwVfG gilt diese Allgemeinverfügung an dem auf die Bekanntmachung folgenden Tag - dem 4. November 2020 - als bekannt gegeben und wird gemäß § 43 Absatz 1 Satz 1 VwVfG an diesem Tag wirksam.

Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Datum: 3. November 2020