Raumplanerisches Konzept soll interkommunale Kooperation stärken

Die Tesla-Gigafactory ist seit dem Frühjahr 2022 in Betrieb. In der Folge sind vielfältige und weitreichende Auswirkungen im Bereich der Entwicklung von Wohnbauflächen und der Schaffung von Wohnraum zu erwarten beziehungsweise bereits erkennbar. Damit verknüpft ist die Anpassung von Kapazitäten der sozialen Bildungsinfrastruktur insbesondere Kitas, Schulen sowie Sportstätten, Angebote der Jugendarbeit und Bibliotheken.

Wohnungsbau und soziale Infrastruktur im Tesla-Umfeld werden betrachtet

Für die Kommunen im Tesla-Umfeld besteht die Möglichkeit, die Mitarbeitenden und ihre Familien als neue Einwohner zu gewinnen – damit verbunden ist die Herausforderung, die Infrastruktur anzupassen. In der Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit liegen hierfür große Möglichkeiten. Vor diesem Hintergrund haben zehn Kommunen im Umfeld des Tesla-Standortes und die Regionale Planungsgemeinschaft Oderland-Spree unter Federführung des Landkreises Oder-Spree Mittel im Rahmen der Planungsförderrichtlinie des Landes Brandenburg beantragt, um die Beauftragung einer entsprechenden Untersuchung zu ermöglichen.

Der Landkreis Oder-Spree hat die complan Kommunalberatung GmbH, Potsdam, gemeinsam mit EBP Deutschland GmbH, Berlin, im Ergebnis der öffentlichen Ausschreibung Anfang Juli 2022 mit der Bearbeitung des Raumplanerischen Konzeptes zur integrierten Entwicklung von Wohnungsbau und sozialer Infrastruktur im Tesla-Umfeld beauftragt. Ziel ist es, konzeptionelle Grundlagen und konkrete Maßnahmen zu entwickeln und abzustimmen, mit denen eine langfristig wirksame und tragfähige interkommunale Kooperation und Abstimmung bei sozialer Bildungsinfrastruktur sowie im Wohnungsbau und in der Siedlungsentwicklung ermöglicht werden. Um eine interkommunale Entwicklungsplanung zu erleichtern, soll zudem ein gemeinsamer Datenaustausch in Form eines GIS-basierten Webportals eingerichtet werden.

Gespräche mit Kommunen sollen im September abgeschlossen werden

Die Vorgehensweise und die nächsten Arbeitsschritte wurden in einem Auftakttermin Anfang Juli 2022 vorgestellt und bestätigt. Dabei wurde auch Ansprechpersonen und Zuständigkeiten festgelegt, die die Erarbeitung des Konzeptes fachlich begleiten. Im Nachgang wurden die beteiligten Kommunen über die Beauftragung der Dienstleister und den Projektauftakt informiert. Darüber hinaus stellten der Landkreis Oder-Spree sowie die Regionale Planungsgemeinschaft Unterlagen und Materialien für eine erste Durchsicht zur Verfügung. Weitere Unterlagen, Konzepte und Strategien der Kommunen wurden recherchiert und ausgewertet. Ferner wurden die im Landesportal sowie im Landkreis verfügbaren GIS-Informationen zusammengeführt und für die Aufgabenstellung aufbereitet.

Ein zentraler Baustein der Bearbeitung sind bilaterale beziehungsweise Einzelgespräche mit allen zehn beteiligten Städten, Ämtern und Gemeinden zu den Themenkomplexen der Aufgabenstellung (Wohnen, Infrastruktur, Monitoring und GIS-Plattform), um die jeweiligen kommunalen Sachstände, aber auch Ziele und Erwartungen an das Projekt insgesamt sowie an die interkommunale Zusammenarbeit zu ermitteln. Hierzu wurden mit der Mehrzahl der Kommunen bereits Termine in der zweiten Septemberhälfte 2022 vereinbart. Gegenwärtig läuft die inhaltliche Vorbereitung. Die Gespräche mit möglichst allen Kommunen sollen bis Ende September 2022 abgeschlossen werden. Im Anschluss ist ein Zusammentreffen aller beteiligten Partner vorgesehen, um die Ergebnisse der Gespräche zu reflektieren, erste Einschätzungen zum Gesamtraum zu erörtern sowie die weiteren Arbeitsschritte abzustimmen.

Landkreis Oder-Spree, Arbeitsgruppe Sozialplanung und Controlling