Nach einem Jahr im Amt zieht Landrat Frank Steffen erste Bilanz und gibt einen Ausblick

Am 14. Mai letzten Jahres setzte sich Frank Steffen (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) mit 52,4 Prozent der Stimmen in der Stichwahl gegen Rainer Galla (Alternative für Deutschland) durch und wurde damit der vierte Landrat in Oder-Spree. Seit 1. August 2023, also seit einem Jahr, ist der 53-jährige Kohlsdorfer jetzt im Amt – Zeit für eine erste, ganz persönliche Bilanz:

Verwaltungsreform gestartet

Um die Verwaltung des Landkreises Oder-Spree für die kommenden Jahre zukunftsfähig aufzustellen, habe ich mich für eine Änderung der Verwaltungsstruktur seit 1. Juli 2024 entschieden. Wir sind ein modern aufgestellter Landkreis, aber wir haben auch Bereiche, in denen wir die Bremse lösen müssen. Ich möchte in einer zukunftsfähigen Verwaltung, die Dezernate noch stärker unter Beachtung fachlicher Zusammenhänge bilden, Zuständigkeiten bündeln, um Schnittstellen und Abstimmungsprozesse zu minimieren und Bereiche stärken, die vor Schwerpunktaufgaben stehen. Durch die Zusammenlegung von Verwaltungsbereichen und der Straffung der Strukturen gibt es nun ein Dezernat und vier Fachämter weniger.

Landkreis in den Medien deutlich präsent

Im Landratswahlkampf wurde ich oft gefragt, wie ich die Arbeit des Landrates und der Kreisverwaltung „sichtbarer“ machen will. Wir haben uns im Bereich Öffentlichkeitsarbeit und Medien neu aufgestellt. Der Instagram-Account @landkreisoderspree ist etabliert. Das Video-Format „Meine Woche in 90 Sekunden“ findet viel Zuspruch. Auf unserer Internetseite www.landkreis-oder-spree.de berichten wir aktuell und regelmäßig über die Arbeit der Kreisverwaltung. In der lokalen Presse und beim Rundfunk Berlin-Brandenburg sind wir regelmäßig präsent. Bei unserer „Landkreis-Oder-Spree-Sommertour“, mit der wir seit Mai und noch bis Oktober auf verschiedenen Festen im Landkreis unterwegs sind, bin ich schon mit über 500 Menschen ins unmittelbare Gespräch gekommen.

Finanzielle Unterstützung der Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung

Viele Kommunen im Landkreis Oder-Spree haben in den letzten Jahren Geflüchtete aufgenommen. Dadurch sind ihnen Verwaltungsmehrkosten entstanden, zum Beispiel durch einen Mehraufwand im Einwohnermeldeamt. Vom Kreistag am 8. Mai 2024 wurde auf meinen Vorschlag beschlossen, dass diese Kommunen, Fürstenwalde, Eisenhüttenstadt, Bad Saarow, Schöneiche und Beeskow, freiwillig durch den Landkreis Oder-Spree finanziell unterstützt werden. Die diesbezügliche „Richtlinie des Landkreises Oder-Spree über die Gewährung eines Finanzbeitrages für kommunale Mehrbelastungen durch die Unterbringung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen (Kommunaler Mehrbelastungsausgleich Flüchtlingsunterbringung)“ vom 8. Mai 2024 ist am 31. Mai 2024 in Kraft getreten. Für das Antragsjahr 2023 stehen dafür insgesamt 150.000 Euro zur Verfügung.

Für das zweite Jahr gibt Landrat Frank Steffen diese Ausblicke:

Neubau eines Gymnasiums in Schöneiche

Die nächsten Schritte für den Neubau eines Gymnasium in Schöneiche stehen an. Im Herbst soll der Kreistag den Gründungsbeschluss fassen. Bereits 2026 wird mit einem Interimsschulbetrieb für die ersten Klassen begonnen. Zum Schuljahr 2028/29 soll dann das neue Gebäude in Modulbauweise in Betreib gehen. Parallel werden die Planungen für die Umwandlung der Morus-Oberschule in eine Gesamtschule vorangetrieben und der Neubau in Erkner geplant.

Bürokratieabbau und Digitalisierung

Bürokratieabbau und Digitalisierung könnten den entscheidenden Schwung für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landkreises verleihen – dafür wird die Verwaltungsreform auch innerhalb der Fachämter fortgesetzt. Bestehende Dienstanweisungen und andere interne Regelungen werden auf ihre Notwendigkeit überprüft. Der Prozess der Digitalisierung wird vorangetrieben. Nach der abschließenden Einführung der E-Rechnung sollen bis Ende des Jahres alle Ämter ausschließlich mit digitaler Post arbeiten.

Beteiligungsprozesse ausbauen

Zum Beispiel beim neuen Nahverkehrsplan, der komplett überarbeitet wird. Um noch mehr Schülerinnen und Schüler im Landkreis Oder-Spree an der Erstellung der Fahrpläne zu beteiligen, wird es ein neues Kommunikationsformat speziell zwischen den Schulen und dem Landkreis Oder-Spree geben: Ab dem neuen Schuljahr werden Mobilitätsexperte Tim Jurrmann, Kommunikationsleiterin Karolin Ring und Raphael Jugl, Chefplaner der Busverkehr Oder-Spree GmbH einmal im Monat unter dem Namen „MOVE – Dein ÖPNV, deine Stimme“ eine Schule besuchen und mit den Schülerinnen und Schülern über ihre Buslinien sprechen. Es geht darum zuzuhören, zu verstehen, was besser werden kann und die Wünsche möglichst schnell zu prüfen und im besten Fall umzusetzen. Die Hinweise der jungen Menschen sind auch für die Erstellung des neuen Nahverkehrsplans von großer Bedeutung. Landrat Frank Steffen: „Das erste Jahr war genauso anspruchsvoll und arbeitsintensiv, wie ich es mir vorgestellt habe. Einiges haben wir schon erreicht, viel haben wir noch vor. Ich bin sehr optimistisch, dass wir unsere Vorhaben gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen der Kreisverwaltung erfolgreich umsetzen werden.“