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Hinweise zur Nutzung von sozialen Medien

Informationspflichten bei einer Erhebung von personenbezogenen Daten gemäß Artikel 13 und 14 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

Verarbeitungstätigkeit: Nutzung sozialer Medien

Soziale Medien sind moderne und schnelle digitale Medien, die es ermöglichen, dass Nutzerinnen und Nutzer automatisiert miteinander kommunizieren können. Als Funktionen stehen hier Kommentierungen und Teilungsmöglichkeiten von Beiträgen in einem Netzwerk mit gleichzeitigem Austausch zur Verfügung. Über Soziale Medien hat man die Auswahl zwischen Einzel- und Gruppenchats bis hin zu einer uneingeschränktem Verbreitung von Inhalten über Plattformen.

Wenn Ihnen die Sozialen Medien zu unsicher sind, steht es Ihnen natürlich frei, unsere gängigen Kontaktwege (z.B. Informationen über unsere kreiseigene Webseitre oder über regionale Medien und Prints) zu nutzen.

Die Kreisverwaltung des Landkreises Oder-Spree stellt Informationen auf den folgenden Social-Media-Kanälen bereit:

Verantwortliche für die Datenverarbeitung

Gemeinsam verantwortlich für die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten ist der

Landkreis Oder-Spree

  1. Landrat

    Breitscheidstraße 7
    Haus B
    15848 Beeskow

  2. Datenschutzbeauftragte

    Frau Herrmann

    Breitscheidstraße 7
    Haus B
    15848 Beeskow

sowie

Meta Platforms Ireland Ltd. (für Facebook, Instagram und WhatsApp) beziehungsweise Google Ireland Limited (für YouTube), abhängig von dem von Ihnen gewählten Social-Media-Kanal. Der Dienst wird über das Internet erbracht.

Die Kontaktdaten der gemeinsam Verantwortlichen und deren Datenschutzbeauftragten sind der Datenrichtlinie (Meta) beziehungsweise der Google Datenschutzerklärung & Nutzungsbedingungen zu entnehmen. Die Regelungen der gemeinsamen Verantwortlichkeit von Facebook und Instagram sind dem Zusatz für Verantwortliche zu entnehmen.

Ergänzende Informationen zu den Social-Media-Kanälen

Facebook

Facebook wird für Nutzer in Europa angeboten durch Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland.

Muttergesellschaft: Meta Platforms, Inc., 1 Meta Way, Menlo Park, CA 94025, USA.

Instagram

Instagram wird für Nutzer in Europa angeboten durch Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland.

Muttergesellschaft: Meta Platforms, Inc., 1 Meta Way, Menlo Park, CA 94025, USA.

YouTube

YouTube wird für Nutzer in Europa angeboten durch Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Muttergesellschaften: Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA und YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA.

WhatsApp

WhatsApp wird für Nutzer in Europa angeboten durch WhatsApp Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland.

Muttergesellschaft: WhatsApp LLC, 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA.

Zweck der Verarbeitung

Unser Anliegen ist es, der Bevölkerung moderne, zeitgemäße und breitgefächert genutzte Internetinfrastrukturen zur Verfügung zu stellen, um unserem gesetzlichen Auftrag in der Landesverfassung zur Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung nachzukommen. Über die sozialen Medien können aktuelle Informationen schneller verbreitet werden. Auch ist erfahrungsgemäß die jüngere Generation zumeist eher über soziale Medien zu erreichen.

Rechtsverbindliche Erklärungen, Anträge beziehungsweise sonstige Akte, die ein Verwaltungsverfahren auslösen, können nicht über die sozialen Netzwerke abgeben werden.

Rechtsgrundlagen

Die Datenverarbeitung erfolgt gemäß § 13 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) in Verbindung mit Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c (die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung des verantwortlichen erforderlich) und e (die Verarbeitung ist für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt) DSGVO. Zusätzlich ist gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO eine Datenverarbeitung insbesondere auch zulässig, wenn die betroffene Person ihre Einwilligung erteilt hat.

Umfang der Datenverarbeitung

Die Nutzung der Social-Media-Kanäle macht es erforderlich, die nachfolgenden Datenkategorien zu verarbeiten. Der Umfang der personenbezogenen Daten hängt auch davon ab, welchen Kanal Sie nutzen.

Folgende personenbezogenen Daten werden verarbeitet:

  • Metadaten (Browsertyp, -version und -sprache, Datum, Ort, Uhrzeit, Dauer der Nutzung, IP-Adresse, Betriebssystem),
  • Kommunikationsdaten, Freiwillige Angaben
  • private Kontakt- und Adressdaten

Empfänger personenbezogener Daten

Diese personenbezogenen Daten, werden nicht an Dritte weitergegeben, sofern sie nicht gemäß der allgemeinen Datenschutzerklärung von Meta Platforms, Inc. beziehungsweise Google LLC zur Weitergabe bestimmt sind, worunter auch deren eigene Zwecke gehören können.

Mit Klick auf die verlinkten Kanäle verlassen Sie das Angebot unserer Website.

Die Nutzung der Sozialen Medien ist mit einer Übermittlung personenbezogener Daten in die USA mit derzeit geltendem Angemessenheitsbeschluss oder anderen Ländern, für welche kein Angemessenheitsbeschuss der Europäischen Union vorliegt, verbunden. Somit kann das Datenschutzniveau in Ländern ohne Angemessenheitsbeschluss ein anderes sein.

Die Angebote richten sich vordergründig an Personen die bereits in diesen sozialen Medien unterwegs sind. Wir empfehlen weiterhin die bereits bestehenden Angebote, auch außerhalb der Sozialen Medien, zu nutzen.

Mit der Nutzung von Sozialen Medien stimmen Sie zu, dass die von Ihnen preisgegebenen personenbezogenen Daten, ausdrücklich mit Ihrem Einverständnis und dem Wissen über die Folgen, welche sich aus der Nutzung der entsprechenden Plattformen ergeben, verarbeitet werden. Eine Nutzung von zum Beispiel Ihrer Profildaten durch Facebook, Instagram oder Google oder einer Weitergabe durch diese Unternehmen an Dritte ist nicht auszuschließen. Hierzu kann neben Ihren Profildaten auch Ihr Nutzungs- und Konsumverhalten zählen.

Während Ihres Besuchs der landkreiseigenen Webseite findet keine Interaktion mit den Servern von Facebook, Instagram und Google statt. Die dargestellten Verknüpfungen auf die verschiedenen Kanäle sind reine Weblinks. Durch das Anklicken erfolgt lediglich eine Weiterleitung auf die jeweilige Social-Media-Seite. Sie sind für ausreichende Informationen nicht gezwungen, die Angebote der Social-Media-Seiten zu nutzen.

Weitere Empfänger sind die Beschäftigten der Pressestelle der Kreisverwaltung Oder-Spree sowie die Nutzenden der Sozialen Medien.

Eine Datenverarbeitung außerhalb der Europäischen Union (EU) kann grundsätzlich nicht ausgeschlossen werden, da das Routing von Daten über Internetserver erfolgt, die sich außerhalb der Europäischen Union befinden.

Speicher- und Aufbewahrungsfristen

Facebook löscht laut Meta Plattforms, Inc. die Daten 2 Jahre nach Löschen des Profils. Die Inhaltsdaten der Profile werden nicht regelmäßig gelöscht. Ausnahme bilden Stories, die nach 24 Stunden automatisch gelöscht werden.

Automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling

Die personenbezogenen Daten werden nicht für eine automatisierte Entscheidungsfindung oder für ein Profiling gemäß Artikel 22 Absätze 1 und 4 DSGVO genutzt.

Verletzung von Rechten Dritter

Sofern Sie Rechte Dritter durch die Nutzung der sozialen Netzwerke verletzen sollten, haften Sie für diese Rechtsverletzung. Die Kreisverwaltung des Landkreises Oder-Spree behält sich vor, bei Bekanntwerden der Verletzung Rechte Dritter diese Beiträge zu entfernen, der Sache nachzugehen und zu ahnden.

Betroffenenrechte und Beschwerderechte

Es besteht ein Recht auf Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten nach Artikel 15 DSGVO. Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtung nach Artikel 16 DSGVO zu. Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung nach Artikel 17 DSGVO oder die Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DSGVO verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Artikel 21 DSGVO einlegen. Die erteilte Einwilligung kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. Die Rechtmäßigkeit bis zum Widerruf bleibt davon unberührt. Sollte eine betroffene Person von den genannten Rechten Gebrauch machen, prüft der Verantwortliche, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Weiter besteht ein Beschwerderecht bei der für den Datenschutz zuständigen Aufsichtsbehörde:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow
E-Mail: poststelle@lda.brandenburg.de
Beschwerdeformular: www.lda.brandenburg.de

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