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Hinweise zur Nutzung von Instagram

Informationspflichten bei einer Erhebung von personenbezogenen Daten gemäß Artikel 13 und 14 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

Verarbeitungstätigkeit: Nutzung sozialer Medien - hier Instagram

Soziale Medien sind digitale Medien, welche es ermöglichen, dass Nutzerinnen und Nutzer in einen Dialog treten können.

Die Kreisverwaltung des Landkreises Oder-Spree stellt Informationen auf dem folgenden Social-Media-Kanal bereit:

Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei der Nutzung sozialer Medien mit Verlinkung über die Webseite des Landkreises Oder-Spree um eine datenschutzrechtlich gemeinsame Verantwortung im Sinne von Artikel 26 der Datenschutzgrundverordnung handelt.

Verantwortliche für die Datenerhebung

Landkreis Oder-Spree

  1. Landrat

    Breitscheidstraße 7
    Haus B
    15848 Beeskow

sowie

Meta Platforms Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Ireland

Meta Platforms Ireland Limited ist ein nach dem Recht der Republik Irland registriertes Unternehmen.

Meta Platforms Ireland Limited, ist datenschutzrechtlich verantwortlich für die Nutzung des Instagram-Kanals. Der Dienst wird über das Internet erbracht.

Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten

  1. Frau Steffi Herrmann

    Dezernat II
    Datenschutzbeauftragte

    Breitscheidstraße 7
    15848 Beeskow

Die Kontaktdaten der gemeinsam Verantwortlichen und deren jeweiligen Datenschutzbeauftragten sind nachstehend für den Landkreis sowie für Meta Platforms separat der Datenchutzrichtlinie www.facebook.com/privacy/policy.

Jede betroffene Person kann sich jederzeit bei allen Fragen und Anregungen und Unterstützungsbedarf zum Datenschutz direkt an die Datenschutzbeauftragte wenden.

Der Datenschutzbeauftragte von Instagram kann über ein Kontaktformular erreicht werden: www.facebook.com/help/contact/540977946302970

Die gemeinsame Verantwortlichkeit haben wir in einer Vereinbarung bezüglich der jeweiligen Verpflichtungen im Sinne der Datenschutzgrundverordnung geregelt. Diese Vereinbarung, aus der sich die gegenseitigen Verpflichtungen ergeben, ist unter folgenden Links abrufbar:

Bei dem Aufruf unseres Onlineauftritts auf der Plattform Instagram werden von der Meta Platforms Ireland Limited als Betreiberin der Plattform in der Europäischen Union Daten des Nutzers (zum Beispiel persönliche Informationen, IP-Adresse und so weiter) verarbeitet.Diese Daten des Nutzers dienen zu statistischen Informationen über die Inanspruchnahme unserer Firmenpräsenz auf Instagram. Die Meta Platforms Ireland Limited nutzt diese Daten zu Marktforschungs- und Werbezwecken sowie zur Erstellung von Profilen der Nutzer. Anhand dieser Profile ist es der Meta Platforms Ireland Limited beispielsweise möglich, die Nutzer innerhalb und außerhalb von Instagram interessenbezogen zu bewerben. Ist der Nutzer zum Zeitpunkt des Aufrufes in seinem Account auf Instagram eingeloggt, kann die Meta Platforms Ireland Limited zudem die Daten mit dem jeweiligen Nutzerkonto verknüpfen.

Im Falle einer Kontaktaufnahme des Nutzers über Instagram werden die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten des Nutzers zur Bearbeitung der Anfrage genutzt. Die Daten des Nutzers werden bei uns gelöscht, sofern die Anfrage des Nutzers abschließend beantwortet wurde und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten, wie zum Beispiel bei einer anschließenden Vertragsabwicklung, entgegenstehen.

Zur Verarbeitung der Daten werden von der Meta Platforms Ireland Limited gegebenenfalls auch Cookies gesetzt.

Sollte der Nutzer mit dieser Verarbeitung nicht einverstanden sein, so besteht die Möglichkeit, die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung des Browsers zu verhindern. Bereits gespeicherte Cookies können ebenfalls jederzeit gelöscht werden. Die Einstellungen hierzu sind vom jeweiligen Browser abhängig. Sollte der Nutzer die Installation der Cookies verhindern oder einschränken, kann dies dazu führen, dass nicht sämtliche Funktionen von Instagram vollumfänglich nutzbar sind.

Näheres zu den Verarbeitungstätigkeiten, deren Unterbindung und zur Löschung der von Instagram verarbeiteten Daten finden sich in der Meta-Datenrichtlinie von Instagram: privacycenter.instagram.com/policy

Zweck der Verarbeitung

Unser Anliegen ist es, die von der Bevölkerung genutzte Internetinfrastruktur zu nutzen, um der gesetzlichen Pflichtaufgabe der Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung nachzukommen. Hierzu zählen neben der gleichwertigen Informationsgewinnung über unsere Inernetseite und den Veröffentlichungen in den gängigen lokalen Printmedien auch die Nutzung sozialer Medien - hier ausschließlich Instagram - dazu.

Rechtsgrundlagen

Die Datenverarbeitung erfolgt gemäß § 13 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) in Verbindung mit Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c und e der Datenschutzgrundverordnung. Darüber hinaus ist gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a der Datenschutzgrundverordnung eine Datenverarbeitung insbesondere auch zulässig, wenn die betroffene Person ihre Einwilligung erteilt hat.

Die Einwilligung hierzu kann der Nutzer nach Artikel 7 Absatz 3 der Datenschutzgrundverordnung jederzeit durch eine Mitteilung an den Plattformbetreiber für die Zukunft widerrufen.

Umfang der Datenverarbeitung

Die Nutzung der Social-Media-Kanäle macht es erforderlich, die nachfolgenden Datenkategorien zu verarbeiten. Der Umfang der personenbezogenen Daten hängt auch davon ab, welchen Kanal Sie nutzen.

Folgende personenbezogene Daten können Gegenstand der Verarbeitung durch den Landkreis Oder-Spree sein:

  • Metadaten: Datum, Uhrzeit, Ort, Dauer, IP-Adresse, verwendetes Betriebssystem, Browser-Typ, Browser-Version und Browser-Sprache
  • gegebenenfalls Kommunikationsdaten
  • gegebenenfalls Freiwillige Angaben
  • gegebenenfalls Private Adress- und Kontaktdaten

Empfänger personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Sozialen Medien verarbeitet werden, werden direkt durch den Landkreis grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben, sofern sie nicht gemäß der allgemeinen Datenschutzerklärung von Meta Platforms zur Weitergabe bestimmt sind, worunter auch eigene Zwecke gehören können.

Die Nutzung der Sozialen Medien ist mit einer Übermittlung personenbezogener Daten in die USA oder anderen Ländern außerhalb der Europäischen Union verbunden. Es wird darauf hingewiesen, dass die Rechtslage hierzu gerade nicht ausreichend stabil ist, so dass ein europäisches Datenschutzniveau hier nicht sichergestellt ist. Die Angebote richten sich deshalb vordergründig an Personen die bereits in diesen sozialen Medien unterwegs sind. Wir empfehlen weiterhin die bereits bestehenden vorgenannten Angebote, auch außerhalb der Sozialen Medien, zu nutzen.

Mit der Nutzung von Sozialen Medien stimmen Sie zu, dass die von Ihnen preisgegebenen personenbezogenen Daten, ausdrücklich mit Ihrem Einverständnis und dem Wissen über die Folgen, welche sich aus der Nutzung der entsprechenden Plattformen ergeben, verarbeitet werden. Eine Nutzung von zum Beispiel Ihrer Profildaten durch Facebook, Instagram oder Meta oder einer Weitergabe durch diese Unternehmen an Dritte ist nicht auszuschließen. Hierzu kann neben Ihren Profildaten auch Ihr Nutzungs- und Konsumverhalten zählen.

Während Ihres Besuchs der Internetseite des Landkreises Oder-Spree findet keine Interaktion mit den Servern von Meta Platforms statt.

Die dargestellten Verknüpfungen auf die verschiedenen Kanäle sind reine Weblinks. Durch das Anklicken erfolgt lediglich eine Weiterleitung auf den jeweilige Social-Media-Kanal. Sie sind nicht gezwungen, die Angebote des Social-Media-Kanals zu nutzen. Alle auf dem Social-Media-Kanal dargestellten Angebote, sind auch in abgewandelter Form auf unserer Internetseite einsehbar.

Zu den Empfängern personenbezogener Daten gehören die Nutzenden der Sozialen Medien.

Eine Datenverarbeitung außerhalb der Europäischen Union kann grundsätzlich nicht ausgeschlossen werden, da das Routing von Daten über Internetserver erfolgt, die sich außerhalb der Europäischen Union befinden.

Speicher- und Aufbewahrungsfristen

Diese entnehmen Sie bitte den vorgenannt verlinkten Nutzungsbedingungen von Instagram.

Automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling

Die personenbezogenen Daten werden nicht für eine automatisierte Entscheidungsfindung oder für ein Profiling gemäß Artikel 22 Absätze 1 und 4 der Datenschutzgrundverordnung genutzt.

Betroffenenrechte und Beschwerderechte

Für den Bereich der Geltung der Datenschutzgrundverordnung haben Sie

  • das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten (Artikel 15 Datenschutzgrundverordnung),
  • das Recht auf Berichtigung etwaiger fehlerhaft erhobener Daten (Artikel 16 Datenschutzgrundverordnung),
  • das Recht auf Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung der Daten (Artikel 17 und 18 Datenschutzgrundverordnung)
  • das Recht auf Datenübertragbarkeit, wenn Sie Ihre Einwilligung hierzu gegeben haben und die Datenverarbeitung mittels automatisierter Verfahren durchgeführt wird (Artikel 20 Datenschutzgrundverordnung) sowie
  • ein Widerspruchsrecht gegen die Datenverarbeitung (Artikel 21 Datenschutzgrundverordnung).

Wenn Sie von den vorgenannten Rechten Gebrauch machen wollen, wird von der verantwortlichen öffentlichen Stelle geprüft, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Danach besteht ein zusätzliches Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde – der Landesdatenschutzbeauftragten von Brandenburg:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow
E-Mail: poststelle@lda.brandenburg.de
Beschwerdeformular: www.lda.brandenburg.de

Verletzung von Rechten Dritter

Sofern Sie Rechte Dritter durch die Nutzung der sozialen Netzwerke verletzen sollten, haften Sie selbst für diese Rechtsverletzung. Die Kreisverwaltung des Landkreises Oder-Spree behält sich vor, bei Bekanntwerden der Verletzung Rechte Dritter diese Beiträge zu entfernen, eine sachliche Prüfung vorzunehmen und dann entsprechend zu ahnden.