19.01.2017

Landkreis will flächendeckenden Breitbandausbau forcieren

Investitionen von 38 Millionen Euro sind im Landkreis Oder-Spree erforderlich, damit flächendeckend leistungsfähige Breitbandnetze zur Verfügung stehen. 29,4 Millionen davon werden in einer Analyse, die im Auftrag der Kreisverwaltung angefertigt wurde, als Wirtschaftlichkeitslücke ausgewiesen. Gemeint sind damit finanzielle Aufwendungen, die es für private Investoren unwirtschaftlich machen, den Netzausbau allein aus eigenen Mitteln zu forcieren. Förderprogramme des Bundes und des Landes Brandenburg eröffnen die Möglichkeit, diese Netzlücken in überschaubaren Zeiträumen weitgehend zu schließen. Die Koordinierung der Investitionsvorbereitung und –umsetzung des Infrastrukturausbaus will im Interesse der Kommunen der Landkreis Oder-Spree übernehmen.

Projekt von außergewöhnlicher Größenordnung

Schon am 28. Februar 2017 endet die Antragsfrist für die nächste Etappe dieses Bundesförderprogramms. „Das ist ein Projekt von außergewöhnlicher Größenordnung“, stellte Hanna Gläsmer, Dezernentin für Kreisentwicklung, Umwelt und Bauen, am Mittwoch im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr klar. Sie zeigte sich zuversichtlich, dass es trotz des engen Zeitfensters gelingen werde, in Abstimmung mit den Kommunen einen qualifizierten Förderantrag zu stellen. Vom Ausbau des Breitbandnetzes würden nach derzeitigem Planungsstand dann kreisweit 13.359 Haushalte und 354 Unternehmen profitieren.

Die im zweiten Halbjahr 2016 vorgenommene Bestandsaufnahme hatte für den Landkreis Oder-Spree eine Unterversorgung mit breitbandigem Internet bei 22 Prozent der Haushalte ergeben. In diese Kategorie zählen alle Gebiete, in denen die Internetgeschwindigkeit unter 30 Mbit/s liegt und in denen in den nächsten drei Jahren private Investoren voraussichtlich keine leistungsfähigen Netze errichten. Solche Netzlücken gibt es im gesamten Kreisgebiet. Besonders hoch sind die Defizite im ländlich geprägten Raum des Landkreises und in den Randlagen.

Ausbau auf Geschwindigkeit von 50 Mbit/s und mehr geplant

Vorgesehen ist im Förderprogramm des Bundes, für mindestens 85 Prozent der Haushalte in den Ausbaugebieten künftig eine Geschwindigkeit von 50 Mbit/s und mehr zu realisieren. Die technische Erschließung der Lücken im Breitbandnetz sei im Landkreis Oder-Spree durch den Neubau von Glasfaserleitungen, die Errichtung von neuen Kabelverzweigern, den Überbau von bestehenden Kabelverzweigern und die Nutzung der Vectoring-Technologie geplant, schilderte Jörg Thoma, Sachgebietsleiter für Kreisentwicklung und Investitionsförderung. Über 95 Prozent aller Haushalte könnten so erreicht werden.

Die erforderlichen Investitionen werden zu 50 Prozent durch den Bund und zu 40 Prozent durch das Land Brandenburg gefördert. Zehn Prozent der Kosten tragen die beteiligten Kommunen. Die in der Vorlaufphase und bei der Umsetzung anfallenden Personal- und Sachkosten für die Projektsteuerung sollen nach der den Kreistagsabgeordneten vorliegenden Beschlussvorlage für den Zeitraum von ca. dreieinhalb Jahren durch den Landkreis Oder-Spree getragen werden.

Technische Umsetzung soll im Jahr 2018 beginnen

Wird der Antrag auf Förderung des Breitband-Infrastrukturausbaus wie geplant bis Ende Februar auf den Weg gebracht, rechnet die Kreisverwaltung zur Jahresmitte mit einem vorläufigen Bewilligungsbescheid. Danach würden zunächst die Ausschreibung und Vergabe weiterer Planungsleistungen, anschließend die Umsetzung des Ausbauprojektes erfolgen. Die technische Realisierung des Breitbandausbaus in den betroffenen Städten und Gemeinden ist in den Jahren 2018 und 2019 vorgesehen.

Medieninformation Landkreis Oder-Spree